SVMMARVM 2/2019

Niedergang der Hüninger Festung markiert Beginn der Schweizer Neutralität

Von Dr. phil. Simon Erlanger

Basel lag unter Beschuss. Das Donnern der Kanonen im nahen Hüningen liess die Erde erbeben. Das Pfeifen der heranfliegenden Kanonenkugeln und Granaten verbreitete Angst und Schrecken. Die einschlagenden Geschosse richteten an jenem 26. Juli 1815 überall in Basel beträchtliche Zerstörungen an. Besonders betroffen war die St. Johanns-Vorstadt.

AKTUELL: 

Brüssel legt der Schweiz die Daumenschrauben an: 

Berner Aussenpolitik dramatisch gescheitert

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Ultimatum zeigt: Schweiz hat schwächste Regierung – Norweger lachen über uns: EWR wäre top gewesen – Jetzt Fiasko.

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12.6.2019    Klaus Stöhlker

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Fünf Tage hat der Bundesrat jetzt Zeit, um zu entscheiden, was ihm in den letzten drei Jahren nicht gelang: Wollen wir Krieg mit der Europäischen Union (EU), oder legen wir Hand an den Lohnschutz für Schweizer Arbeitnehmer, die in Europa nominal zu den Spitzenverdienern zählen, real aber in vielen Branchen seit 30 Jahren nicht mehr zulegen konnten.

Diesen Krieg hat die Schweiz schon jetzt verloren, womit unsere Aussenpolitik seit 30 Jahren als dramatisch gescheitert gelten darf.

Wir sind heute für die EU ein Staat, der in Brüssel in der gleichen Schublade steckt wie die Ukraine, Moldau und Georgien.

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Keine Spur von Schweizer Gleichwertigkeit, keine Spur von gleich langen Spiessen, vielmehr der drohende Abstieg zu einer EU-Kolonie. Darüber kann die Anrede „Lieber Ueli“ von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seinem Brief an den Schweizer Bundesrat, wo er die Daumenschrauben so eng anzog wie noch nie, nicht hinwegtäuschen.

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Die finale Frage lautet, denn keine andere ist von gleicher Bedeutung angesichts einer Situation, wo der Bundesrat dem Rahmenabkommen mit der EU de facto zugestimmt hat: Wollen wir weiter die im Weltvergleich überaus hohen Saläre schützen?

300’000 Franken jährlich für Stadtpräsidenten und reformierte Pfarrer-Ehepaare, 150’000 Franken für Lehrer und mittlere Kader. 6’000 bis 9’000 Franken monatlich für Handwerker aller Klassen, Servierpersonal und Köche.

Bei, wie zu erwarten, steigenden Kosten für Krankenkassen, Mieten, Haushaltenergie und vielem mehr, bedeutet dies für Millionen Menschen im Land eine Katastrophe.

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Anderseits ist nur schwer zu verstehen, warum ein qualifizierter Italiener, Vorarlberger oder Süddeutscher, die alle nicht schlechter arbeiten als unsere eigenen Leute, so viel weniger verdienen als wir.

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Müssen wir von unserem Matterhorn-hohen Sonderfall herabsteigen?

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Die Antwort kann nur ja lauten, denn die A-Schweiz der global tätigen Firmen und Organisationen in der Schweiz will das Rahmenabkommen und eine weiterhin funktionsfähige Zürcher Börse.

Nestlé, Novartis, Swissholdings und Economiesuisse, dazu hunderte weiterer Firmen, wollen dieses EU-Abkommen.

Wer es nicht will, ist die B-Schweiz, die seit vierzig Jahren in einer Blase lebt, die nur mit gewaltigen Umverteilungskosten aufrechterhalten werden kann.

Unsere sündhaft teuren Bauern, Schreiner, Maler und Werkstattmitarbeiter haben Angst davor, in der Wirklichkeit Europas anzukommen.

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Das wird hart, wie ein Blick in unsere Nachbarschaft Italien, Frankreich, Deutschland, beweist. Wer hat den politischen Karren in den Dreck gefahren?

Unser Bundesrat, stellt sich jetzt heraus, samt seiner ihn tragenden Parteien, ist eine der schwächsten Regierungen der Welt. Unsere Regierung geht, gegen ihre eigenen Banken, vor den USA in die Knie. Sie akzeptiert die Erpressungen der OECD.

Sie versagt bei der Auszahlung von Holocaust-Geldern, wo wir Millionen zu viel bezahlt haben, ohne dass die richtigen Empfänger davon etwas hatten.

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Unsere Regierung vernichtet das schweizerische Bankgeheimnis, ohne das es keine reiche Schweiz gegeben hätte.

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Sie versagt im Fluglärmstreit mit Deutschland, bei der Gestaltung der Firmensteuern, und sie kann nicht einmal die Iran- und anderen Geschäfte so führen, dass es dem Land und seinen Menschen dienlich ist.

Das weiss man in Brüssel schon lange. Die Judasküsse von Jean-Claude Juncker für unsere Bundesrätinnen, vor allem Simonetta Sommaruga und Doris Leuthard, haben der Schweiz nur Zerstörung gebracht.

Unsere bürgerlichen Politiker waren in dieser Zeit nicht weniger „Dreamers“, als die britischen Tories es in den letzten zwei Jahren waren.

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Am Ende steht immer nur eines: der wirtschaftliche Niedergang für die vielen und die hohen Gewinne für die wenigen.

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Boris Johnson wird sein Volk nicht weniger verkaufen, als es Donald Trump in den USA getan hat.

Das Schweizer Volk wird diese Rechnung auch bezahlen müssen, weil es seiner politischen Elite zu sehr vertraut hat.

Hat der Bundesrat eine Alternative? Nein.

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Die Norweger lachen seit Tagen über uns, weil wir eingebildeten Schweizer uns dem EWR-Beitritt 1992 entzogen haben. Die Chance, ein geachteter Mitspieler der EU zu werden, wurde damit verspielt.

Ein zweiter EWR-Anlauf wurde von den Spitzenbeamten des Aussendepartements mit allen Mitteln bekämpft. Hochmut kommt vor dem Fall.

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Jetzt stehen wir mit leeren Händen da. Was immer wir tun, wird zum wirtschaftlichen Niedergang der Schweiz, wie er global bereits eingetreten ist, beitragen. Weil wir kein Wachstum mehr haben, werden unsere Konzerne die neuen Fabriken im Ausland bauen.

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Von Christoph Blocher, der sein Volk mit viel Chuzpe in die falsche Richtung einer nicht zu haltenden politischen Isolation zog, ist nur seine Tochter, der Blocher-Clon Magdalena Martullo, übrig geblieben.

Sie werden begleitet von einer Truppe erschöpfter und fanatisierter „Nibelungen“, welche die letzte Schlacht mit der EU suchen. Brauchen wir ein Marignano II, um zur Besinnung zu kommen?

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Gegen die Wünsche der eigenen Konzerne? Gegen den Willen der Banken? Gegen die exportstarken KMU, die als Zulieferer mehr von Baden-Württemberg und Bayern leben als von Indien und China?

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In die Irre haben uns nicht nur viele Spitzenbeamte in Bern, sondern auch fast alle Professoren, Politikphilosoph(-innen) und sonstigen Intellektuellen geführt. Die Schweizer Medien, die SRG allen voran, sahen alles in bester Ordnung.

Wir, das die Rechnung mit seinen Steuern und Abgaben bezahlende Volk, sind in die falsche Richtung geführt worden. Jetzt zeigt uns Brüssel, wer am Drücker ist. Die gedrückt werden, das sind wir.

Gerade verlöscht das Licht am Ende des Tunnels. Das ist eine völlig unschweizerische Vorstellung.

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Publiziert in:

Zur aktuellen Lage in Deutschland

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 „Vom Zustand der deutschen Sozialdemokratie“  

(rev. Ausgabe)

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Peter Seraphin, Hongkong

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Unter Regie oder unter entscheidender Mithilfe haben sozialistische Ideen im letzten Jahrhundert über 100 Millionen Menschen umgebracht. 

Doch das geschichtliche Gedächtnis ist kurz und wenigen vorbehalten, schließlich sind es nur Nummern in Büchern. 

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Der aktuelle Niedergang der Sozialdemokratie hat sicher nichts mit geschichtlichem Bewußtsein zu tun, es ist eher das Ende einer endlosen Kette von nichteingehaltenen Heilsversprechen und massiven Verrat an denen, deren Interessen sie angeblich vertraten.

Deutschalnd: Aktuell

Prof. Heiner Flassbeck: 

"Die SPD hat alles falsch gemacht, was man falsch machen kann"

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Prof. Heiner Flassbeck war Staatsekretär unter Oskar Lafontaine und ist Herausgeber des wirtschaftspolitischen Magazins Makroskop. Aus seiner Sicht muss sich die SPD mit einem neuen Wirtschaftskonzept gegen den "Mainstream" stellen, wenn sie ihren Niedergang aufhalten will.

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Im Gespräch mit RT kritisiert der Ökonom zudem die Agenda 2010-Politik von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder 

und sieht hierin den Anfang vom Ende der deutschen Sozialdemokratie.(RT)

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Gotthard Frick 

Business administrator & economist, Dipl.“Sciences Po” & Sorbonne, Paris.

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Aktuell: Zündschnur Südchinesisches Meer

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Schon in der No.06/2012, dann nochmals in der No.8/2015 wies der Verfasser in der ASMZ auf den Spannungsherd Südchinesisches Meer hin. Auf Grund von rund 2000 Jahren zurückliegender Verhältnisse – z.B. chinesische Fischer hätten damals dort gefischt - behauptet China, es gehöre zu seinem Territorium. 

Dabei könnte z.B. Präsident Trump vor der UNO fordern, China müsse wieder der Mongolei angeschlossen werden, da es von ca. 1272-1369 Teil des Mongolischen Reiches war. Italien könnte fordern, alle Staaten, die vor ebenfalls rund 2000 Jahren zum Römischen Reich gehörten, müssten Italien angeschlossen werden. Allerdings kann man China daraus keinen Vorwurf machen. Wie alle Mächte, am rücksichtslosesten die USA, versucht es seine Interessen durchzusetzen. Zudem sind die Ansprüche verschiedenster Anrainer, nicht nur Chinas, im südchinesischen Meer komplizierter, als es in einem kurzen Artikel dargestellt werden kann.

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So absurd derart weit zurückreichende Forderungen sein mögen, die Spannungen nehmen zu, da China sich darauf vorbereitet, seinen Anspruch militärisch durchzusetzen. Da die USA im Pazifik die führende Mach bleiben wollen, tun sie es ebenfalls.  China hat dort auf mehreren Inselchen Landebahnen für seine Luftwaffe, Anlagen für die Flotte und Waffen gegen Flieger und Schiffe installiert. Gegen die US Flugzeugträger hat es Mittelstreckenraketen entwickelt, die die US Flotte selber „Carrier Killers“ nennt. Bei jeder Durchfahrt westlicher Kriegsschiffe oder bei Flügen westlicher Kampfflugzeuge über die Meeresstrasse protestiert China jeweils heftig gegen die „Verletzung seiner Souveränität“. Wie in dieser Zeitschrift vom Verfasser schon mitgeteilt, forderte China‘s Präsident Xi Jinping bei seinem Besuch bei den Truppen am Südchinesischen Meer vom Ende Oktober 2018, nicht nur die Kriegsvorbereitungen zu intensivieren, sondern ausdrücklich auch, gegen die Inanspruchnahme der „Freiheit der Meere“ durch die von ihm namentlich genannten Westmächte energischer vorzugehen. Schon vor einigen Jahren konnte man in der chinesischen Presse lesen, dass die USA nicht im Glauben gelassen werden dürften, sie könnten einen regionalen Konflikt mit dem Einsatz taktischer Atomwaffen für sich entscheiden. In diesem Falls werde China sein gesamtes Arsenal U-boot- und landgestützer Atomwaffen gegen die Kernlande der USA einsetzen. Später konnte man noch einen chinesischen Artikel sehen – ob echt, konnte nicht festgestellt werden – dem zwei Karten angefügt waren. Die eine zeigte die Westküste der USA mit grossen schwarzen Kreisen über den grossen Bevölkerungszentren – Wasserbombeneinschläge – die andere zeigte, wie die dadurch ausgelöste radioaktive Wolke über die USA zog.

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Am 29. April 2019 hielt Admiral John M. Richardson, Chief of Naval Operations der US Flotte an einem Anlass in Washington D.C. eine Rede, in der auf die Bedeutung des Südchinesischen Meeres als wichtigster Wasserstrasse für den Welthandel und die US Wirtschaft hinwies. 

(Bisher wurde diese von keinem Anrainer, auch von China nicht, behindert.) Aber es ist aus Sicht der USA verständlich, dass sie das Risiko nicht annehmen können, dass China diese Wasserstrasse im Falle einer akuten Krise oder eines militärischen Konfliktes sperren kann. 

In seiner Konkurrenz mit China um die Beherrschung des Pazifik bereiten die USA aber selbstverständlich militärische Massnamen vor, um China in einem solchen Fall die Benützung des Südchinesischen Meeres zu verwehren. 

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So sagte der Admiral, die US Flotte sei weltweit präsent, um zur wirtschaftlichen Dimension nationaler Macht beizutragen. Nachdem er die von der USA der Welt präsentierten Werte „Leben, Freiheit und die Verfolgung des Glücks“ in Erinnerung gerufen hatte, fügte er an, dass die Menschen der US Flotte verstünden, „Teil der militärischen Dimension der Macht, aber auch der diplomatischen und wirtschaftlichen im Dienste dieser Werte zu sein“. 

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Dann wurde in der Debatte gesagt: „Die Nationale Sicherheitsstrategie (der USA, der Verf.), die Nationale Verteidigungsstrategie redeten über die Rückkehr zum Konflikt der grossen Mächte. In mancher Beziehung sei es eine Rückkehr zu den Ansichten des 19. Jahrhunderts. Wir sind zurück beim Konflikt unter Nationen.“  Der  Admiral bemerkte dazu, dass er in seinen Gesprächen mit seinen chinesischen Kollegen diskutiere, wie sie die teilweise sehr grossen Gegensätze lösen könnten. Wie sie das lösten, hoffentlich friedlich, sei für die ganze Welt von grösster Bedeutung. 

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Dabei müssten die USA alles unternehmen, um von einer Position der Stärke aus die Schritte zur Entspannung vorzugeben, die die anderen dann anzunehmen hätten. 

Das Risiko einer kleinen Fehlinterpretation, eines Fehler müsse reduziert werden. Solche hätten sehr schnell strategische Konsequenzen. 

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Später rief er dazu auf, die USA und China sollten sich nicht als Feinde sehen. „Last uns friedlich durch das Südchinesische Meer fahren“. Am Schluss wies er nochmals auf die enorme wirtschaftliche Bedeutung dieser Wasserstrasse und der Taiwan-Strasse auch für die USA hin und betonte, die USA würden die „Freiheit der Meere“ weiterhin aufrechterhalten. 

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Die Philippinen haben das internationale Schiedsgericht in Den Haag angerufen, dass entschieden hat, dass Chinas Anspruch auf das Südchinesische Meer nicht berechtigt sei. Aber China hat von Anfang an gesagt, dessen Entscheidung nicht anzuerkennen. Die Frage ist offen, ob dieses Schiedsgericht überhaupt befugt ist, einen solchen Entscheid zu fällen.

Es ist offensichtlich, dass in dieser Weltgegend schon bald ein grosser Krieg beginnen kann – je nachdem, was die Führung Chinas oder der USA entscheiden.

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Der Admiral sprach dann noch ausführlich über die neuen Waffen (z.B. Strahlenwaffen), den Weltraum, die immer zugänglicher werdenden tiefsten Meerestiefen. Aber das gäbe einen weiteren Artikel.

Letzte Ausgaben

Brexit und die Folgen: Gute Aussichten für UK– nicht so für die EU

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Global Migration: Die Unterzeichner des Globalen Paktes übernehmen folgende entscheidenden Verpflichtungen Rechtsfalle: 

Es gilt nur der englische verfasste Text!

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Sicherheitsbericht 2018: In dieser Schrift wird „WEA“ für den Prozess der laufenden Zerschlagung der Armee verwendet.

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UMWELT & NATUR

Richard David Precht zum Klimawandel

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Unaufgeregt und klar. Das es einen Klimawandel gibt, bestreitet niemand.… lohnt sich um zuzuhören. Pflanzen brauchen CO2. 

Was Thunberg & Co, verbreiten, ist nicht korrekt. CO2 beschleunigt das Pflanzenwachstum und dadurch wird mehr Sauerstoff produziert. 

Es werden aerosole-grossmolekulare Schadstoffe, Feinstäube, Methangas und CO2 vermischt was total falsch ist. Schadstoffe und Plastik müssten sofort auf die Agenda der „Klimaschützer“ gesetzt werden. Machen sie aber nicht. 

Leider weisst auch Precht nicht auf die Unterschiede hin.

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Die Stadt Basel

SVMMARVM - das Magazin aus der Metropolregion Basel.

Basel ist eine Schweizer Grossstadt sowie Hauptort des Kantons Basel-Stadt, den sie mit den Gemeinden Riehen und Bettingen bildet. Nach Zürich und Genf ist Basel mit 200 408 Einwohnern die drittgrösste Stadt der Schweiz.    

Die Grenzstadt Basel liegt am südlichen Ende der Oberrheinischen Tiefebene und am westlichen Anfang der Hochrheinebene am Dreiländereck Schweiz-Deutschland-Frankreich und hat aus diesem Grund Vororte in allen drei Ländern. In der trinationalen Agglomeration der Stadt leben rund 830'000 Einwohner, 

während in der grossräumigeren Metropolregion Basel etwa 1,3 Mio. Einwohner leben.

SVMMARVM bedeutet die Summe, abgeleitet von dem lateinischen Substantiv summa „die Summe, das Ganze“ und dessen Genitiv Plural summarum, also wörtlich: Die Summe der Summen.

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Demokratie

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